Metropolis soll mp3-Patent verletzt haben

Piaggio gegen Peugeot vor Gericht

Die Piaggio-Gruppe teilte mit, dass sowohl das Tribunal Judiciaire von Paris als auch ein Gericht in Mailand Peugeot Motocycles für schuldig befunden haben, mit dem Modell Peugeot Metropolis ein europäisches Patent auf die Technologie des dreirädrigen Rollers Piaggio MP3 verletzt zu haben. Das fragliche Patent des Piaggio-Konzerns, auf das sich die Urteile beziehen, betrifft das Steuerungssystem, das es ermöglicht, ein dreirädriges Fahrzeug wie ein herkömmliches Motorrad seitlich zu kippen. Wegen der Zuwiderhandlung wurde Peugeot Motocycles in Frankreich zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 1.500.000 Euro verurteilt, zusätzlich zu weiteren Strafen wegen Zuwiderhandlung und Prozesskosten. Das Urteil des Pariser Gerichts verbietet Peugeot Motocycles außerdem auf französischem Gebiet die Herstellung, die Werbung, den Vertrieb, die Einfuhr, die Ausfuhr, die Benutzung und/oder den Besitz von dreirädrigen Motorrollern, die das von der Piaggio-Gruppe patentierte Steuerungssystem verwenden (einschließlich des Peugeot Metropolis), bei Zahlung einer Geldstrafe für jedes nachgeahmte Fahrzeug.  
Das Gericht von Mailand hat Peugeot Motocycles auf italienischem Gebiet die Einfuhr, die Ausfuhr, die Vermarktung und die Werbung (offline und online) für den Peugeot Metropolis untersagt und eine Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro für jedes verkaufte Fahrzeug nach Ablauf einer Frist von 30 Tagen nach Bekanntgabe des Urteils festgesetzt. Peugeot Motocycles muss außerdem innerhalb von 90 Tagen alle Dreirad-Fahrzeuge aus dem Verkauf in Italien nehmen, wobei für jeden Tag der Verzögerung bei der Vollstreckung des Urteils eine zusätzliche Geldstrafe in Höhe von 10.000 Euro zu zahlen ist.
Die Urteile erfolgten in erster Instanz, Peugeot Motocycles kann dagegen in die Revision gehen – was wohl auch zu erwarten ist.

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